Von Steffen Gross für Wetzlarer Neue Zeitung, 28.11.2015
WETZLAR Die Grünen-Politikerin Mürvet Öztürk wird im Landtag bleiben. Sie sehe keinerlei Veranlassung dafür, ihr Mandat nach ihrem Fraktionsaustritt abzugeben, schrieb sie in einem Brief an den Grünen-Landesverband.
Die Grünen-Landesvorsitzenden Daniela Wagner und Kai Klose hatten die Abgeordnete aus Wetzlar schriftlich aufgefordert, ihr Mandat zurückzugeben. Öztürk habe ihr Mandat bei der Landtagswahl über die Parteiliste und nicht direkt geholt, argumentierten sie.
„Mandat wurde mir nicht geschenkt“
Öztürks Antwort folgte am Mittwochmittag. Schriftlich teilte sie dem Landesverband mit, dass ihr das Mandat „nicht von der Partei geschenkt“ wurde, sondern dass sie es durch „die Wähler erworben habe, die „von meiner Arbeit als Politikerin überzeugt sind“. Kandidiert habe sie für eine progressive Asyl- und Flüchtlingspolitik. Ihr Austritt sei eine Folge der Zustimmung der Grünen im Herbst zur „massivsten rechtlichen Verschärfung des Asylgesetze der letzten 22 Jahre“ gewesen . Damit sei sie „absolut nicht einverstanden“. Das habe nichts mit Entfremdung von der Partei zu tun, sondern mit „klarer Positionierung“. Ebenfalls nicht einverstanden sei sie mit der Enthaltung beim NSU-Untersuchungsausschuss und im Umgang mit der „Causa Irmer“ gewesen. Das habe sie in der Fraktion stets deutlich gemacht. Ein Rückkehrangebot, das sie laut Wagner und Klose ausgeschlagen habe, sei ihr niemals in einem persönlichen Gespräch unterbreitet worden. Öztürk: „Die Sache hat sich damit für mich erledigt.“
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