Veranstaltungshinweis: Wie weiter mit der Türkei – Konfrontation oder Dialog?

Matinee mit Turgut Yüksel (MdL, SPD) und Mürvet Öztürk (MdL, fraktionslos) am 19.11.2017 in Frankfurt am Main Ort und Datum: 19. November 2017 um 11:00 Uhr  im Club Voltaire, Kleine Hochstraße 5, Frankfurt (Nähe Alte Oper) Weil der türkische Präsident Erdogan keine Kritik und keine Opposition duldet, lässt er Gegner und Journalisten verhaften. Weil der Staatspräsident glaubt, die Türkeistämmigen in Deutschland seien noch immer seine Bürger oder seine Anhänger, hat er sie zum Boykott der Bundestagswahl …

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[FR] Türkei-Wahlkampf in Offenbach

Frankfurter Rundschau, Von Claudia Isabel Rittel, 25.03.2017 „Nein“ steht auf der Einladung und den Flyern der Kampagne. Den schwarzen Buchstaben folgt ein rotes Ausrufezeichen. Als solle die Bedeutung gleich doppelt unterstrichen werden. Auch auf Türkisch haben die Initatoren ihre Flugblätter drucken lassen. Darauf heißt es: „Hayir!“ 120 000 Hessen mit türkischem Pass sind in den kommenden zwei Wochen aufgerufen, beim Referendum zur Verfassungsänderung in der Türkei ihre Stimmen abzugeben. Wahllokal ist das Generalkonsulat in Frankfurt-Niederrad. …

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[Deutschlandradio] „Das Feld nicht den AKP-Anhängern überlassen“

Mürvet Öztürk im Gespräch mit Dieter Kassel, Deutschlandradio, 20.03.2017 Die hessische Landtagsabgeordnete Mürvet Öztürk (Bündnis 90/Grüne) will im Streit um das Verfassungsreferendum in der Türkei einen Kontrapunkt setzen: Gemeinsam mit anderen hat sie die Bewegung „Hayir“ gegründet, die für ein Nein zu Erdogans Präsidialsystem wirbt. Der türkische Wahlkampf in Deutschland besteht nicht nur aus AKP-Positionen. Inzwischen hat sich in Deutschland auch ein überparteiliches Bündnis „Hayir“ („Nein“) gegründet, das für eine Ablehnung des von Erdogan gewünschten …

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[rbb] Deutsch-Türken machen mobil gegen Erdogan-Referendum

Radio Eins.RBB, 19.03.2017 Am 16. April werden die Türken in der Türkei über die geplante Verfassungsreform von Präsident Erdogan abstimmen. Die rund 1,4 Millionen wahlberechtigten Türken hierzulande können ihre Stimme schon weit vorher abgeben. Für sie beginnt die Wahl am 27. März. Dann haben die Wahlberechtigten zwei Wochen Zeit, in den türkischen Konsulaten und anderen Einrichtungen darüber zu entscheiden, ob die Türkei zukünftig autoritär regiert werden soll oder nicht. Die hessische Grünen-Politikerin Mürvet Öztürk und …

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[FAZ] Front gegen Erdogan-Referendum: Hayir – Nein!

Frankfurter Allgemeine Zeitung, von Thomas Gutschker und Lydia Rosenfelder, 12.03.2017 Ende Januar geschah etwas Ungewöhnliches im Hessischen Landtag. Turgut Yüksel, vor sechzig Jahren in Anatolien geboren, SPD-Abgeordneter, starrte auf seinen Laptop. Die türkische Regierung hatte gerade den Termin für das Referendum über ein Präsidialsystem bekanntgegeben. Yüksel sah sich dazu ein Video an, in dem Regierungspolitiker denen von der Opposition an die Gurgel gehen, um das Referendum durchzusetzen. Er drehte den Bildschirm zu seiner Nachbarin im …

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[Video] Erdogan will in Deutschland für sich werben

Deutsche Welle, 08.03.2017 Mit den Stimmen AKP-treuer Türken in Deutschland könnte Erdogan die Verfassung ändern. Deutsche Politiker fordern, ihm keine Werbung für sein Referendum zu erlauben. Als Konsequenz für die Inhaftierung des deutsch-türkischen Journalisten Yücel in der Türkei.

[Hessenschau] Autokorso für inhaftierten Journalisten Yücel

Hessenschau.de, 25.02.17 [..] Yücel gehe es „den Umständen entsprechend gut“, berichtete seine Schwester Ilkay Yücel. „Ich selbst würde in so einer Situation wahrscheinlich verzweifeln.“ Kontakt zu ihrem Bruder habe sie seit Wochen nicht, sondern nur über seine türkischen Anwälte. Die Haft sei reine Willkür, sagt Yücels frühere Kollegin von der Tageszeitung taz, Doris Akrab: „Die Akten von Deniz Yücel unterliegen einer Geheimhaltung – die Anwälte haben bisher keinerlei Einsicht bekommen.“ Kritik, Yücel habe seine Verhaftung …

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Die Türkei am Scheideweg

Von einer parlamentarischen Demokratie zum exklusiven Präsidialsystem mit einem entmachteten Volk? Von Mürvet Öztürk für friedensakademie-blog.eu Am 16. April 2017 stimmen die türkischen StaatsbürgerInnen über eine neue Verfassung ab, die die demokratische Kontrolle des Staatspräsidenten weitgehend abschaffen würde. Bereits im Vorfeld des Referendums schaltet die AKP-Regierung die politische und zivilgesellschaftliche Opposition systematisch aus. Der 16. April 2017 wird in der fast 100jährigen Geschichte der türkischen Republik als ein wichtiges Ereignis seinen Platz einnehmen. An diesem …

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