Menschenrechte – Mürvet Öztürk

[RDL] Abschiebeflug landet in Kabul

Radio Dreyeckland, 25.10.2017 Am Morgen ist erneut ein Abschiebeflug aus Deutschland in Afghanistan gelandet. Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) waren 14 Menschen an Bord. Aus Deutschland wurden, wie immer, zunächst keine genauen Zahlen bekannt. Unklar bleibt zunächst auch, aus welchen Bundesländern die Menschen abgeschoben wurden. In Bayern gab es Fälle, bei denen Personen in Abschiebehaft genommen wurden, wie Menschenrechtsorganisationen berichteten. Vor dem Flughafen Leipzig-Halle, von wo aus das Flugzeug nach Kabul startete, …

Chaotischen Zuständen in Idomeni Abhilfe schaffen

Presseerklärung von Mürvet Öztürk, 19.05.2016 In der Aktuellen Stunde fordert Mürvet Öztürk: Legale Wege für Flüchtlinge aus Griechenland nach Hessen schaffen, Initiative „Züge der Hoffnung“ unterstützen. Anlässlich des gemeinsamen dringlichen Antrags der Abgeordneten Mürvet Öztürk und der Fraktion DIE LINKE betreffend der Initiative „Züge der Hoffnung“ erklärt die fraktionslose Abgeordnete Öztürk: „Die chaotischen Zustände in den Flücht-lingscamps von Idomeni und in Griechenland sind nicht allein ein griechisches Problem. Die menschenunwürdigen Zustände, in denen rund 50.000 …

Öztürk bedauert die Ablehnung des Abschiebestopps nach Afghanistan

„Es ist nicht nachvollziehbar, warum sich die Mehrheit im Hessischen Landtag zu einem generellen Abschiebestopp nach Afghanistan nicht durchringen konnte und den Antrag der LINKEN in namentlicher Abstimmung abgelehnt hat“, bedauerte Mürvet Öztürk, fraktionslose Abgeordnete im Hessischen Landtag.

Die Landtagsfraktion DIE LINKE hatte am Donnerstagnachmittag in ihrem Antrag die Hessische Landesregierung aufgefordert, Abschiebungen nach Afghanistan sofort auszusetzen und sich in der Innenministerkonferenz für ein Bleiberecht für Geflüchtete aus Afghanistan einzusetzen.