Hessen – Mürvet Öztürk

[FNP] Der lange Schatten Erdogans

von Klaus Späne, 09.01.2018 […] Für den 39-Jährigen ist dies ein weiteres Beispiel dafür, wie sich nach dem Putsch die Stimmung in der Türkei gedreht hat und wie dies auch Folgen für die türkischstämmige Szene im Rhein-Main-Gebiet hatte. Nein, auf die Schule sei kein direkter Druck ausgeübt worden. Dafür seien aber eines Tages Beamte des Bundeskriminalamts aufgekreuzt. Grund war, dass die Schule offenbar auf einer Liste der türkischen Sicherheitsbehörden stand, die angeblich Gülen-nahe Personen und …

Petition: Wir fordern die Einführung der Herkunftssprache als Wahlpflichtfach an hessischen Schulen! [Deu/Tr]

Petition der Hessischen Initiative für Fremdsprachen, openpetition.de Landesregierung muss endlich handeln – Herkunftssprachen an Schulen in Hessen aufwerten! Wir fordern, dass Sie endlich ein Konzept vorlegen, um die Voraussetzungen für die Einführung der Herkunftssprache als Wahlpflichtfach an hessischen Schulen zu schaffen! An die Hessische Landesregierung Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Bouffier, sehr geehrter Herr Staatsminister Prof. Lorz, sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten Sie mit dieser Petition auffordern, die Herkunftssprachen als Fremdsprachen an hessischen Schulen …

Stellungnahme zum Parteiaustritt

Öztürk tritt aus der Grünen-Partei aus, 29.05.2017 Die fraktionslose Abgeordnete Mürvet Öztürk tritt aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen aus. Zum Austritt aus der Partei erklärt Öztürk: „Seit meinem Austritt aus der Regierungsfraktion der Grünen beobachte ich die zunehmende Diskrepanz zwischen der politischen Zielsetzung der Grünen-Partei und meiner eignen politischer Zielsetzung. Aus dem Grund sehe ich keine realistische Möglichkeit mehr innerhalb der Partei konstruktiv mitarbeiten zu können.“ Mit Hinblick auf die fragwürdigen Sammelabschiebungen nach Afghanistan …

Europa ist für mich ein Projekt der sozialen Gerechtigkeit!

Pressemitteilung von Mürvet Öztürk zur Eröffnung der Europawoche, 05.05.2017 Die hessische Abgeordnete Mürvet Öztürk, Mitglied im Europaausschuss, hat heute gemeinsam mit Staatsministerin Lucia Puttrich (CDU) und Vizepräsidentin Ursula Hamann (Grüne) die Eröffnung der Europawoche auf dem Mauritiusplatz eingeläutet. Mitten in der Landeshauptstadt Wiesbaden wurde durch eine Postkartenaktion und Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern die Europawoche eröffnet. Im direkten Dialog tauschte sich Öztürk mit vielen Menschen über ihre Ideen zu Europa aus. Während die meisten Stimmen …

Landesregierung muss steigende rechtsextremistische Gefahr in Hessen ernst nehmen, verurteilen und konsequent verfolgen

Pressemitteilung von Mürvet Öztürk, 04.05.2017 Zur heutigen Aktuellen Stunde der LINKEN über Rechtsterrorismus und Rechtsextremismus erklärt Öztürk in der heutigen Landtagsdebatte: „Es ist nicht hinnehmbar, dass wenn immer der Rechtsextremismus und rechtsextremistische Terrorgefahr in Hessen thematisiert wird, die CDU-Landtagsfraktion und die Landesregierung den Schauplatz auf Extremismus im Allgemeinen verlagert und mit Linksextremismus und Salafismus vermischt. Dabei ist in Anbetracht auch der jüngsten Verdachtsfälle von Personen mit rechtsextremistischer Gesinnung in staatlichen Strukturen endlich ein sensiblerer Umgang …

[Hessenschau] Autokorso für inhaftierten Journalisten Yücel

Hessenschau.de, 25.02.17 [..] Yücel gehe es „den Umständen entsprechend gut“, berichtete seine Schwester Ilkay Yücel. „Ich selbst würde in so einer Situation wahrscheinlich verzweifeln.“ Kontakt zu ihrem Bruder habe sie seit Wochen nicht, sondern nur über seine türkischen Anwälte. Die Haft sei reine Willkür, sagt Yücels frühere Kollegin von der Tageszeitung taz, Doris Akrab: „Die Akten von Deniz Yücel unterliegen einer Geheimhaltung – die Anwälte haben bisher keinerlei Einsicht bekommen.“ Kritik, Yücel habe seine Verhaftung …

[WT] Hessen: Türkische Zeitung prangert zwei türkeistämmige Landtagsabgeordnete als „Verräter“ an

Wiesbadener Tagblatt, von Christoph Cuntz, 17.02.2017 Die jetzt publizierte Schlagzeile von Sabah, die das Engagement der beiden Landtagsabgeordneten anprangert, heißt: „Macht diesen Verrätern nicht die Türen auf“. Sabah, eine der auflagenstärksten des Landes, wird eine Nähe zur türkischen Regierungspartei AKP nachgesagt. Die beiden Abgeordneten weisen in ihrer gemeinsamen Erklärung den „ungeheuerlichen Vorwurf des Verrates“ zurück. Die Diskreditierung derer, die sich in demokratischen Prozessen inhaltlich positionierten, sei „befremdlich und inakzeptabel“. Wer jene „bedroht, die Haltung zeigen, …

[egazete] “Hessen HAYIR Girişimi” kampanyasını başlattı

egazete.de, 16.02.2017 Türkiye’de başkanlık sistemine geçmek hedefiyle gerçekleştirilecek referandumda, anayasa değişikliklerine “hayır” sonucu elde etmek üzere kurulan “Hessen HAYIR Girişimi”, kampanyasını “demokrasi, adalet, özgürlük, barış ve laiklik için hayır” çağrısıyla başlattı. Frankfurt’taki kabare tiyatrosu “Die Kaes”in salonunda gerçekleştirilen basın toplantısında, Alman kamuoyuna yönelik açıklamalarda da bulunan “Hessen HAYIR Girişimi” sözcüleri, “Seçimlere katılma hakkı olsun, olmasın Türkiye’yle ilgili herkesi, ülkeyi geriye götürecek anayasa değişikliği girişimine hayır demeye, hayır diyenleri desteklemeye çağırıyoruz” dediler. Hessen Eyalet Milletvekilleri Mürvet …

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