Pressemitteilung von Mürvet Öztürk zur Abschiebung nach Afghanistan, Dienstag, 30. Mai 2017
Öztürk: Abschiebestopp nach Afghanistan sofort! Vier afghanische Geflüchtete aus Hessen betroffen von aktueller Sammelabschiebung
Laut der Flüchtlingsorganisation Afghan Refugee Movement findet am Mittwoch, den 31. Mai 2017, die nächste Sammelabschiebung nach Afghanistan vom Frankfurter Flughafen aus statt. Auf Nachfrage gibt der hessische Innenminister Beuth (CDU) heute im Landtag an, dass darunter vier afghanische Geflüchtete aus Hessen sind.
Die fraktionslose Abgeordnete Mürvet Öztürk erklärt dazu:
„Afghanistan ist nach wie vor eine Krisenregion. Die jüngsten Anschläge zeigen, dass niemand dort sicher ist, Leib und Leben bedroht sind. Auch in Kabul, das vom Bundesinnenminister als sichere Stadt eingestuft wird, ist niemand sicher. Zudem ist die Stadt mit den eignen Binnenflüchtlingen überfordert, Rückkehrer haben ohne familiäre Netzwerke erst recht keine Chance. Die Schwarz-Grüne Landesregierung ist aufgefordert, die Abschiebungen nach Afghanistan sofort zu beenden“, so Öztürk weiter.
Letzte Woche wurde eine deutsche Entwicklungshelferin, die nach Angaben der Hilfsorganisationen seit mehr als zehn Jahren in Afghanistan lebte, von Unbekannten in Kabul ermordet. Das mache auf schreckliche Weise erneut deutlich, dass die Sicherheitslage bedrohlich ist und es keine sicheren Regionen gibt.
Öztürk wird an der Abschiebestopp-Demonstration am Frankfurter Flughafen, am Mittwochabend teilnehmen und bittet um Solidarität und rege Teilnahme der Zivilgesellschaft. Die Demonstration wird organisiert von Afghan Refugee Movement und findet am Mittwoch, den 31. Mai 2017 ab 18.30h im Flughafen, Terminal 1 statt. Weitere Informationen sind hier zu finden und auch hier.