Quelle: www.hna.de
Autor: Maximilian Holscher
Mürvet Öztürk wirkt noch nicht angekommen in ihrer neuen Rolle als fraktionslose Abgeordnete im hessischen Landtag. Zum ersten Mal nach Bekanntgabe ihres Austritts aus der Grünen-Fraktion hat sich der Landtag nach der Sommerpause wieder eingefunden. Ihr Blick geht an diesen Tagen häufig etwas verloren durch die Fraktionsreihen.
Auch die Grünen-Fraktion sucht noch den richtigen Weg, mit der versprengten Grünenpolitikerin umzugehen. Das Spektrum bewegt sich zwischen Isolation und professionellem Small Talk.
Sie ist weg, aber trotzdem noch da: Denn Öztürks Platz ist weiterhin auf der grünen Fraktionsbank. Die Politikerin, die mit ihrer Fraktion brach, weil sie die Flüchtlingspolitik nicht mehr mittragen wollte, sitzt jetzt allerdings etwas weiter hinten, in der vierten Reihe: Auf dem Platz von Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir, der meist auf der Regierungsbank Platz nimmt. Ihrem Wunsch, sich zwischen SPD und Linke zu setzen, wurde nicht entsprochen: Bauliche Probleme, alle Fraktionen müssten räumlich weiter nach links rücken.
„Es fühlt sich für mich derzeit so an, als wenn ich aufgrund von Platzmangel in meine alte Klasse gehe, aber auf einen anderen Platz versetzt wurde, obwohl ich gar nicht mehr in dieser Klasse bin“, sagte Öztürk gestern am Rande des Plenums gegenüber unserer Zeitung. Sie wirft ihrer Partei vor, die Flüchtlingskrise erkannt, aber zu spät gehandelt zu haben. Die Möglichkeit, dass die Grünen einer Erweiterung der sicheren Herkunftsstaaten zustimmen könnten, war für die 43-Jährige der entscheidende Anlass, vor zwei Wochen ihren Austritt zu erklären. Ihre Kritik machte sie auch Dienstagabend nochmal deutlich. Als letzte durfte sie nach der Regierungserklärung von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) ans Rednerpult treten. Zehn Minuten hatte sie Zeit. Da war es 20 Uhr.
Sie wiederholte ihre Punkte: Keine konkreten Vorschläge für die Verbesserung der Flüchtlingssituation und kein Zeitplan, wann Menschen in feste Unterkünfte kommen.
Die fehlenden Lösungen, die sie anprangert, werfen die früheren Fraktionsmitglieder aber auch ihr vor. Forderungen würden gestellt, aber keine Wege gezeigt, diese umzusetzen. Und nicht nur das. Öztürk sei während der Sommerpause des Landtags nicht zu erreichen gewesen, hieß es schon kurz nach Bekanntwerden des Austritts seitens der Parteispitze. Und das, obwohl sich in dieser Zeit die Ereignisse in der Flüchtlingsfrage überschlagen hätten. Für einige scheint es so, dass die Entscheidung zum Austritt schon früher gefallen ist.
Die Information über den Austritt erreichte die Fraktion dann nach der Sommerpause plötzlich und per Mail. Das konnten viele nicht verstehen. So wie Sigrid Erfurth (Wahlkreis Eschwege-Witzenhausen), die zu Öztürk ein gutes Verhältnis hatte. „Ich bin menschlich von Mürvet enttäuscht“, sagt die Grünen-Abgeordnete. Sie habe sich durch ihre Entscheidung selbst isoliert.