Letzte Plenarrunde vor der Sommerpause in Hessen

Quelle: Hessenschau.de
Quelle: Hessenschau.de
Plenum | 14.07.2016 | 9:00 Uhr

80. Plenarsitzung

mit der Aktuellen Stunde, Zukunft der Landwirtschaft, Maßnahmen zur Milchkrise, Besoldungsgesetz, Ladenöffnungsgesetz, interkommunale Zusammenarbeit und freiwillige Gemeindefusionen, Integrationskonzept, Finanzierung der Bundesfernstraßen

Sitzungsablauf

Tagesordnung

Nachtrag

Beschlussprotokolle

Auf der Tagesordnung:

Aktuelle Stunde:

  • Antrag der Fraktion der SPD betreffend eine Aktuelle Stunde („Wenig Personal, kaum Landesgeld, schlechte Chancen – rote Laterne für Hessens Landesregierung bei der Kinderbetreuung“)
  • Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend eine Aktuelle Stunde („Endlich: Nein heißt Nein. Veränderung des Sexualstrafrechts auch Dank des Einsatzes von Hessen“)
  • Antrag der Fraktion der FDP betreffend eine Aktuelle Stunde („Regierung Bouffier erklärt die Versöhnung von Ökonomie und Ökologie faktisch für gescheitert – Klimaschutzplan führt zur „Klima-Planwirtschaft“ und verschlechtert die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen dramatisch! „)
  • Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend eine Aktuelle Stunde („Denn Sie wissen nicht was sie tun – Landesregierung wollte hessische Anteile am Flughafen Hahn an eine Briefkastenfirma verscherbeln!“)
  • Antrag der Fraktion der CDU betreffend eine Aktuelle Stunde („LOEWE: Chancenland Hessen investiert weiter in Forschung“)

Weitere Tagesordnungspunkte:

  • Antrag der Fraktion der FDP betreffend Hessische Landwirtschaft braucht Zukunft
  • der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Landesregierung unterstützt hessische Milchviehbetriebe – Milchkrise auf nationaler und europäischer Ebene bekämpfen
  • Dritte Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Zehntes Gesetz zur Verlängerung der Geltungsdauer und Änderung befristeter Rechtsvorschriften
  • Dritte Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Gesetz über die Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen 2016 (HBesVAnpG 2016)
  • Dritte Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes
  • Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend interkommunale Zusammenarbeit und freiwillige Gemeindefusionen weisen den Weg in die Zukunft
  • Antrag der Fraktion der FDP betreffend Fortschreibung des Flüchtlingsgipfels durch ein umfassendes Integrationskonzept
  • Antrag der Fraktion der FDP betreffend Finanzierung der Bundesfernstraßen
Plenum | 13.07.2016 | 9:00 Uhr

79. Plenarsitzung

mit den Themen Investionsstau, Rettungsdienst, Gemeindehaushaltsverordnung, Baugesetzbuch, Vermögenssteuer, Berufsakademien, Waaserverbandsgesetz, Denkmalschutzgesetz

Sitzungsablauf

Tagesordnung

Nachtrag

Auf der Tagesordnung:

  • Antrag der Fraktion der SPD betreffend Investitionsstau in Hessen
  • Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend zuverlässiger und effektiver Rettungsdienst in Hessen
  • Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP für ein Gesetz zur Änderung der Gemeindehaushaltsverordnung
  • Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Hessisches Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuches (BauGB-HAG)
  • Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Drittes Gesetz über die staatliche Anerkennung von Berufsakademien
  • Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Anhörung zur Wiedererhebung einer Vermögenssteuer
  • Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Wasserverbandsgesetz
  • Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Hessisches Denkmalschutzgesetz (HDSchG)
  • Antragder Fraktion der SPD betreffend Tierschutzverbandsklagerecht in Hessen einführen
  • Beschlussempfehlungen der Ausschüsse zu Petitionen
Plenum | 12.07.2016 | 14:00 Uhr

78. Plenarsitzung

mit der Fragestunde, einer Regierungserklärung des Hessischen Ministerpräsidenten zum BREXIT-Referendum, dem Gesetzentwurf zur Verlängerung der Geltungsdauer und Änderung befristeter Rechtsvorschriften sowie der 2. Lesung des Gesetzes über die Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen 2016.

Sitzungsablauf

Tagesordnung

Auf der Tagesordnung:

  • Fragestunde
  • Regierungserklärung des Hessischen Ministerpräsidenten betreffend „Europa nach dem BREXIT-Referendum – Folgen und Chancen für Hessen“
  • Zweite Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Zehntes Gesetz zur Verlängerung der Geltungsdauer und Änderung befristeter Rechtsvorschriften
  • Zweite Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Gesetz über die Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen 2016 (HBesVAnpG 2016)