Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht den CDU-Abgeordneten Hans-Jürgen Irmer auf dem Rückzug von seiner Entschuldigung im Hessischen Landtag. Dort hatte er sich auch auf Druck der CDU-Fraktion u. a. auch wegen seiner Angriffe
gegenüber der niedersächsischen Sozialministerin Aygül Özkan entschuldigt. Hintergrund ist ein Artikel in der jüngsten Ausgabe seiner Postille „Wetzlar Kurier“ in der er „In eigener Sache“ folgendes schreibt: „Wir haben ein Problem mit dem Islamismus, man darf es nur nicht laut sagen, sonst wird man sofort in die rechtsradikale Ecke gestellt“.
„Mit dieser Äußerung wird deutlich, dass er seine Entschuldigung im vorletzten Plenum und auch vor seiner Fraktion nicht ernst gemeint hat. Was bedeutet es, wenn er behauptet, er werde in eine rechtsradikale Ecke gestellt? Unterstellt er dies seiner eigenen Fraktion? Die CDU muss sich entscheiden, wie lange sie sich noch von ihm als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und auch als Wahlmann für den Bundespräsidenten vertreten lassen will“, so die integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Mürvet Öztürk.
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