Presseerklärung von Mürvet Öztürk, 19.05.2016
In der Aktuellen Stunde fordert Mürvet Öztürk: Legale Wege für Flüchtlinge aus Griechenland nach Hessen schaffen, Initiative „Züge der Hoffnung“ unterstützen.
Anlässlich des gemeinsamen dringlichen Antrags der Abgeordneten Mürvet Öztürk und der Fraktion DIE LINKE betreffend der Initiative „Züge der Hoffnung“ erklärt die fraktionslose Abgeordnete Öztürk: „Die chaotischen Zustände in den Flücht-lingscamps von Idomeni und in Griechenland sind nicht allein ein griechisches Problem. Die menschenunwürdigen Zustände, in denen rund 50.000 Menschen in Griechenland und rund 10.000 Flüchtlinge in Idomeni, darunter viele Kinder, Alte und Schwangere schon seit Monaten ausharren müssen, hat die gesamte Europäische Union zu verantworten. Wir dürfen nicht weiter wegschauen, müssen endlich Abhilfe leisten und eine neue Koalition der Willigen bilden.“
Die Initiative „Züge der Hoffnung“ müsse unterstützt und ihre Forderungen umgesetzt werden, fordert Öztürk. Hessen könne hierbei verantwortungsvoll handeln. „Der größte Teil der in Griechenland und Idomeni gestrandeten Flüchtlinge erfüllt mit großer Wahrscheinlichkeit die Kriterien, nach denen ihnen in Deutschland Asyl gewährt werden würde. Das Primat der Stunde sollte daher sein, legale Wege nach Hessen schaffen. Trotz der Schließung von 23 Erstaufnahmeeinrichtungen und deren Außenstellen verfügt Hessen derzeit mit den bestehenden Reserveeinrichtungen über Kapazitäten für rund 24.000 Menschen. Die sichere und legale Aufnahme von mindestens 3.000 Menschen aus Griechenland und Idomeni würde das Land Hessen verkraften, gleichzeitig einen wichtigen humanitären Beitrag leisten“, so Öztürk.
Die Initiative „Züge der Hoffnung“ ruft dazu auf, die in Griechenland gestrandeten Flüchtlinge mithilfe von Liegewagen der Deutschen Bahn nach Deutschland legal einreisen zu lassen. Die Situation der Flüchtlinge spitze sich aufgrund fehlender Kapazitäten in Griechenland zu. Sowohl Grünen-Chefin Simone Peter als auch Ministerpräsident von Thüringen Bodo Ramelow haben sich positiv zur Initiative geäußert und fordern eine legale Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland und Idomeni.
Meine Rede zu dem Thema im Plenum
Mürvet Öztürk: Initiative Züge der Hoffnung unterstützen – Menschen in Idomeni helfen
Aktuelle Stunde: Flüchtlinge – 19.05.2016 – 74. Plenarsitzung
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