Syrien – Türkei – EU – Seite 3

Erklärung zum Vorwurf des Verrats durch die türkische Tageszeitung Sabah

Erklärung von Mürvet Öztürk und Turgut Yüksel zum Vorwurf des Verrats von Seiten der türkischen Tageszeitung Sabah mit der Schlagzeile „Macht diesen Verrätern die Türen nicht auf!“, 17.02.2017 Wir, Mürvet Öztürk und Turgut Yüksel weisen den ungeheuerlichen Vorwurf des Verrats, der durch die türkische Tageszeitung Sabah am 16. Februar 2017 erhoben wurde, entschieden zurück. Auch in der Online-Ausgabe der Zeitung wurde in einem Artikel behauptet, wir seien durch unsere Beteiligung an der hessischen NEIN-Kampagne zur …

[egazete] “Hessen HAYIR Girişimi” kampanyasını başlattı

egazete.de, 16.02.2017 Türkiye’de başkanlık sistemine geçmek hedefiyle gerçekleştirilecek referandumda, anayasa değişikliklerine “hayır” sonucu elde etmek üzere kurulan “Hessen HAYIR Girişimi”, kampanyasını “demokrasi, adalet, özgürlük, barış ve laiklik için hayır” çağrısıyla başlattı. Frankfurt’taki kabare tiyatrosu “Die Kaes”in salonunda gerçekleştirilen basın toplantısında, Alman kamuoyuna yönelik açıklamalarda da bulunan “Hessen HAYIR Girişimi” sözcüleri, “Seçimlere katılma hakkı olsun, olmasın Türkiye’yle ilgili herkesi, ülkeyi geriye götürecek anayasa değişikliği girişimine hayır demeye, hayır diyenleri desteklemeye çağırıyoruz” dediler. Hessen Eyalet Milletvekilleri Mürvet …

[FR] Türken in Hessen: Nein-Kampagne zu Erdogans Referendum

Von Marie-Sophie Adeoso, Frankfurter Rundschau, 15.02.2017 Am 16. April wird in der Türkei in einem umstrittenen Referendum über eine Änderung der Verfassung abgestimmt. Auch rund 120 000 Hessinnen und Hessen mit türkischer Staatsbürgerschaft sind wahlberechtigt. Um sie über die Inhalte der von Präsident Recep Tayyip Erdogan angestrebten Verfassungsänderung aufzuklären und insbesondere die Unentschlossenen dazu zu bringen, mit Nein zu stimmen, haben sich rund 120 türkischstämmige Menschen zur überparteilichen und unabhängigen „Nein-Initiative Hessen“ zusammengeschlossen. 70 von ihnen …

Freiheit für die Oppositions-Abgeordneten der HDP und die inhaftierten Cumhuriyet-JournalistInnen in der Türkei

Gemeinsame Presseerklärung der Hessischen Landtagsabgeordneten Mürvet Öztürk (fraktionslos), Handan Özgüven und Turgut Yüksel (beide SPD) Mit großer Bestürzung hat uns die Information erreicht, dass in der vergangenen Nacht in der Türkei zahlreiche Abgeordnete der Demokratischen Partei der Völker (HDP) festgenommen worden sind. Unter den Festgenommenen befinden sich auch die beiden Co-Vorsitzenden der HDP Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ. Gerade vor dem Hintergrund der jüngsten Entwicklungen in der Türkei, wie z.B. der massiven Einschränkung der Pressefreiheit, …

Das Interview im HR-INFO: Mürvet Öztürk: „Dialog mit Türkei sollte nicht abreißen“

hr-INFO, 21.09.2016 Mürvet Öztürk ist ein Unikum im Hessischen Landtag. Seit September 2015 gehört die 44-Jährige keiner Fraktion mehr an. Sie hat damals im Streit die grüne Landtagsfraktion verlassen, Auslöser waren Unstimmigkeiten über die Asylpolitik. „Die Grünen haben damals rote Linien überschritten“, sagt Öztürk in hr-iNFO mit Blick auf die Debatte über sichere Herkunftsstaaten. Seitdem ist sie auch räumlich von ihrer Ex-Fraktion abgerückt und sitzt im Landtag zwischen SPD und Linken. Der grünen Partei ist …

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