Syrien – Türkei – EU – Seite 2

[rbb] Deutsch-Türken machen mobil gegen Erdogan-Referendum

Radio Eins.RBB, 19.03.2017 Am 16. April werden die Türken in der Türkei über die geplante Verfassungsreform von Präsident Erdogan abstimmen. Die rund 1,4 Millionen wahlberechtigten Türken hierzulande können ihre Stimme schon weit vorher abgeben. Für sie beginnt die Wahl am 27. März. Dann haben die Wahlberechtigten zwei Wochen Zeit, in den türkischen Konsulaten und anderen Einrichtungen darüber zu entscheiden, ob die Türkei zukünftig autoritär regiert werden soll oder nicht. Die hessische Grünen-Politikerin Mürvet Öztürk und …

[FAZ] Front gegen Erdogan-Referendum: Hayir – Nein!

Frankfurter Allgemeine Zeitung, von Thomas Gutschker und Lydia Rosenfelder, 12.03.2017 Ende Januar geschah etwas Ungewöhnliches im Hessischen Landtag. Turgut Yüksel, vor sechzig Jahren in Anatolien geboren, SPD-Abgeordneter, starrte auf seinen Laptop. Die türkische Regierung hatte gerade den Termin für das Referendum über ein Präsidialsystem bekanntgegeben. Yüksel sah sich dazu ein Video an, in dem Regierungspolitiker denen von der Opposition an die Gurgel gehen, um das Referendum durchzusetzen. Er drehte den Bildschirm zu seiner Nachbarin im …

[Video] Erdogan will in Deutschland für sich werben

Deutsche Welle, 08.03.2017 Mit den Stimmen AKP-treuer Türken in Deutschland könnte Erdogan die Verfassung ändern. Deutsche Politiker fordern, ihm keine Werbung für sein Referendum zu erlauben. Als Konsequenz für die Inhaftierung des deutsch-türkischen Journalisten Yücel in der Türkei.

[Hessenschau] Autokorso für inhaftierten Journalisten Yücel

Hessenschau.de, 25.02.17 [..] Yücel gehe es „den Umständen entsprechend gut“, berichtete seine Schwester Ilkay Yücel. „Ich selbst würde in so einer Situation wahrscheinlich verzweifeln.“ Kontakt zu ihrem Bruder habe sie seit Wochen nicht, sondern nur über seine türkischen Anwälte. Die Haft sei reine Willkür, sagt Yücels frühere Kollegin von der Tageszeitung taz, Doris Akrab: „Die Akten von Deniz Yücel unterliegen einer Geheimhaltung – die Anwälte haben bisher keinerlei Einsicht bekommen.“ Kritik, Yücel habe seine Verhaftung …

Die Türkei am Scheideweg

Von einer parlamentarischen Demokratie zum exklusiven Präsidialsystem mit einem entmachteten Volk? Von Mürvet Öztürk für friedensakademie-blog.eu Am 16. April 2017 stimmen die türkischen StaatsbürgerInnen über eine neue Verfassung ab, die die demokratische Kontrolle des Staatspräsidenten weitgehend abschaffen würde. Bereits im Vorfeld des Referendums schaltet die AKP-Regierung die politische und zivilgesellschaftliche Opposition systematisch aus. Der 16. April 2017 wird in der fast 100jährigen Geschichte der türkischen Republik als ein wichtiges Ereignis seinen Platz einnehmen. An diesem …

[Video] Erdogans Wahlkampf – nur Propaganda? Interview mit Mürvet Öztürk

Interview von INFORMR mit Mürvet Öztürk, 23.02.2017 Erdogans Ministerpräsident hat in Oberhausen für ein „Ja“ zur Verfassungsänderung geworben. Mürvet Öztürk, fraktionslose Abgeordnete aus dem Landtag Hessen, hält den Wahlkampf für Propaganda – und engagiert sich für eine „Nein“-Kampagne. INFORMR auf Facebook: www.facebook.com/weareinformr

[WT] Hessen: Türkische Zeitung prangert zwei türkeistämmige Landtagsabgeordnete als „Verräter“ an

Wiesbadener Tagblatt, von Christoph Cuntz, 17.02.2017 Die jetzt publizierte Schlagzeile von Sabah, die das Engagement der beiden Landtagsabgeordneten anprangert, heißt: „Macht diesen Verrätern nicht die Türen auf“. Sabah, eine der auflagenstärksten des Landes, wird eine Nähe zur türkischen Regierungspartei AKP nachgesagt. Die beiden Abgeordneten weisen in ihrer gemeinsamen Erklärung den „ungeheuerlichen Vorwurf des Verrates“ zurück. Die Diskreditierung derer, die sich in demokratischen Prozessen inhaltlich positionierten, sei „befremdlich und inakzeptabel“. Wer jene „bedroht, die Haltung zeigen, …

[FAZ] Erdogans langer Arm nach Deutschland

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 18.02.2017, von Lisa Muckelberg […] Ob die Meinungsbildung wirklich frei von statten geht, bezweifelt Mürvet Öztürk. Sie ist fraktionslose Landtagsabgeordnete in Hessen und zählt zu den siebzig Unterzeichnern der hessischen Nein-Kampagne. Sie haben sich zum Ziel gesetzt, Nichtwähler zu mobilisieren und die Türken, die zwar gegen das Referendum sind, sich aber nicht trauen, ihre Stimme gegen Erdogan zu erheben, zur Urne zu bringen. „Die Demokratie in Deutschland wird eingeschränkt, wenn sich Türken …

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