[Video] Meine aktuellen Redebeiträge im Plenum

Liebe Leserinnen und Leser, hier finden Sie die Videos zu meinen aktuellen Redebeiträgen in den Plenarsitzungen des Hessischen Landtags. Die Seite wird fortlaufend aktualisiert. Es lohnt sich also immer Mal wieder reinzuschauen. 01. Februar 2018 – 128. Plenarsitzung Solidarität mit den Menschen in Afrin #SaveAfrin 31. Januar 2018 – 127. Plenarsitzung Familiennachzug zu Geflüchteten ermöglichen 31. Januar 2018 – 127. Plenarsitzung Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetze 23. November 2017 – 120. Plenarsitzung Verleihung der …

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[Mainspitze] Mahnwache für Deniz Yücel in Flörsheim

Von Jens Etzelsberger, 17.01.2018 […]  „Jeder Fortschritt ist gut“, sagte Böhmer. Jeder innerhalb des türkischen Rechtssystems wisse aber auch, dass der Fall Yücel ein politischer Fall ist. Der weitere Verlauf sei deshalb vom politischen Kontext abhängig. „Ich bin optimistisch, dass sich etwas bewegt“, sagte Böhmer und fügte hinzu: „Jedes Zeichen bedeutet Deniz viel. Besonders aus Flörsheim.“ „Was Sie hier tun, das können wir nicht“, sagte er zum Engagement der Bürger und den Einflussmöglichkeiten von Yücels Arbeitgeber. …

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[FNP] Der lange Schatten Erdogans

von Klaus Späne, 09.01.2018 […] Für den 39-Jährigen ist dies ein weiteres Beispiel dafür, wie sich nach dem Putsch die Stimmung in der Türkei gedreht hat und wie dies auch Folgen für die türkischstämmige Szene im Rhein-Main-Gebiet hatte. Nein, auf die Schule sei kein direkter Druck ausgeübt worden. Dafür seien aber eines Tages Beamte des Bundeskriminalamts aufgekreuzt. Grund war, dass die Schule offenbar auf einer Liste der türkischen Sicherheitsbehörden stand, die angeblich Gülen-nahe Personen und …

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Petition: Wir fordern die Einführung der Herkunftssprache als Wahlpflichtfach an hessischen Schulen! [Deu/Tr]

Petition der Hessischen Initiative für Fremdsprachen, openpetition.de Landesregierung muss endlich handeln – Herkunftssprachen an Schulen in Hessen aufwerten! Wir fordern, dass Sie endlich ein Konzept vorlegen, um die Voraussetzungen für die Einführung der Herkunftssprache als Wahlpflichtfach an hessischen Schulen zu schaffen! An die Hessische Landesregierung Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Bouffier, sehr geehrter Herr Staatsminister Prof. Lorz, sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten Sie mit dieser Petition auffordern, die Herkunftssprachen als Fremdsprachen an hessischen Schulen …

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[RDL] Abschiebeflug landet in Kabul

Radio Dreyeckland, 25.10.2017 Am Morgen ist erneut ein Abschiebeflug aus Deutschland in Afghanistan gelandet. Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) waren 14 Menschen an Bord. Aus Deutschland wurden, wie immer, zunächst keine genauen Zahlen bekannt. Unklar bleibt zunächst auch, aus welchen Bundesländern die Menschen abgeschoben wurden. In Bayern gab es Fälle, bei denen Personen in Abschiebehaft genommen wurden, wie Menschenrechtsorganisationen berichteten. Vor dem Flughafen Leipzig-Halle, von wo aus das Flugzeug nach Kabul startete, …

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[AZ] Hessens Europaministerin Puttrich will mit 15-köpfiger Delegation Gespräche in Istanbul führen

Allgemeine Zeitung – Rhein-Main Presse, 04.10.2017 Europaangelegenheiten, Lucia Puttrich (CDU), ist am Tag der Deutschen Einheit mit einer 15-köpfigen Delegation aus Landespolitikern, Journalisten und Vertretern der Verwaltung nach Istanbul gereist. Dort will sie verschiedene Gespräche mit Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft führen und sich ein Bild der aktuellen Lage in der Türkei machen. „Wir fahren nicht in ein Kriegsgebiet“ Bevor das Flugzeug gen Istanbul abhob, begrüßte Puttrich die Gruppe: „Wer hat schon die Möglichkeit, am …

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Geflüchtete zeigen ihr Können bei einem großen Fest am 1. September in Taunusstein

Wiesbadener Tagblatt, 09.08.2017 Was können wir voneinander lernen? Vielfalt als Chance begreifen. Gelungene Integration – was heißt das eigentlich wirklich? Diese und viele andere Fragen treibt die Organisatoren des Festes „Better together“ um, das am 1. September in Taunusstein gefeiert werden soll. Der Begriff „Integration“ ist für sie unklar und „durchaus auch problematisch“. Problematisch sei er zum einen deshalb, weil er keineswegs deutlich von Assimilationskonzepten und Anpassungsforderungen abgegrenzt ist. Aber es gibt noch mehr Fragen: …

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[hessenschau] Nach Anschlag in Afghanistan: Sammelabschiebung nach Kabul ausgesetzt

hessenschau, 31.05.2017 Nach dem Anschlag mit Dutzenden Toten ist eine Sammelabschiebung von Frankfurt nach Kabul wenige Stunden vor dem Abflug gestoppt worden. Die Opposition im Landtag hatte das zuvor gefordert. „Afghanistan ist nach wie vor eine Krisenregion. Auch in Kabul, das vom Bundesinnenminister als sichere Stadt eingestuft wird, ist niemand sicher.“ Als die Landtagsabgeordnete Mürvet Öztürk diese Sätze am Dienstag sagte, konnte sie noch nicht wissen, wie schnell sich ihre Aussagen bestätigen sollten. Wenige Stunden …

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